Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma Jürgen Meyer. Bei Geschäftsbedingungen der Vertragspartner die von diesen Geschäftsbedingungen abweichen oder diesen sogar wiedersprechen ist eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Firma Jürgen Meyer erforderlich, die per Briefpost erfolgen muss. Gleiches gilt für Nebenabreden jeglicher Art. Mündliche Aussagen haben stets reinen Informationscharakter und sind grundsätzlich nicht Vertragsbestandteil.

§2 Angebote und Preise

Die Angebote und Preise sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung per Brief- oder Mailpost. Zur Berechnung gelangen die am Tage der jeweiligen Rechnungsstellung gültigen Preise. Die Rechnungserstellung erfolgt mit der Auslieferung der bestellten Ware und/oder der Erbringung der vertragsmäßig vereinbarten Leistung. Die Zahlung hat grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise zu erfolgen. Soweit nicht anders vereinbart beträgt die Zahlungsfrist 7 Werktage nach Erhalt der Rechnung. Maßgeblich ist hierfür der Tag der Wertstellung auf einem Konto der Firma Jürgen Meyer. Bei Zahlungsverzug sind wir zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt und alle noch offenen Rechnungen werden sofort zur Zahlung fällig.

§3 Eigentumsvorbehalt

Ein vom Kunden gekauftes Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Kunden im Eigentum der Firma Jürgen Meyer. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Kunde zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Produktes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt fristgerecht nachkommt. Firma Jürgen Meyer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

§4 Liefertermine

Liefertermine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie von Firma Jürgen Meyer schriftlich als verbindlich bestätigt wurden, ansonsten sind alle Liefertermine oder Fristen unverbindlich. Ist die Nichteinhaltung einer Frist auf unvorhergesehene Ereignisse zurückzuführen, die außerhalb des Einflusses der Firma Jürgen Meyer liegen, so verlängert sich die Frist entsprechend. Der Vertragspartner hat im Falle des Lieferverzuges das Recht, nach fruchtlosem Ablauf einer Firma Jürgen Meyer gesetzten Nachfrist von dem betreffenden Liefervertrag kostenfrei zurückzutreten.

§5 Rückgaberecht

Individuell für den Kunden erstelltes Webdesign ist generell vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

§6 Haftung und Gewährleistung

Bei Grafikaufträgen übernimmt Firma Jürgen Meyer keine Gewähr und haftet nicht dafür, dass die Programmfunktionen den spezifischen Anforderungen des Käufers genügen oder mit der speziellen Hardwarekonfiguration beim Käufer zusammenarbeiten. Bei Änderungen an der Software durch den Käufer oder einen Dritten ist jegliche Haftung und Gewährleistung für eventuelle Folgeschäden ausgeschlossen. Firma Jürgen Meyer haftet in keinem Fall für Datenverlust.

Firma Jürgen Meyer gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs funktioniert..

§7 Datenerfassung

Firma Jürgen Meyer ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.

§8 Geltendes Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, Herzberg.. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.